AGB des Onlineshops "Stickdateien.de"

 

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Fa. Hubert Gietl (Anbieter) mit dem Nutzer von stickdateien.de (Auftraggeber), die über den Onlineshops von stickdateien.de geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Die Fa. Hubert Gietl schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von der Fa. Hubert Gietl angenommen wurde, ist die Fa. Hubert Gietl binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des "Bestellung absenden"-Buttons erklärt der Auftraggeber verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung oder mit Beginn der Vertragsausführung durch den Anbieter zustande. Die Erklärung geht dem Auftraggeber unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.

§ 3 Informationspflichten

1. Der Auftraggeber ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
2. Gibt der Auftraggeber von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
3. Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Auftraggeber angegebenen E-Mail-Adresse.
4. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter info@stickdateien.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat.
5. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
6. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Auftraggeber gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

§ 4 Widerrufsrecht

1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 24 Stunden schriftlich zu widerrufen. Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen. Mündlicher Widerruf kann nicht anerkannt werden. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart.
2. Wurde mit der Produktion von individuellen Produkten bereits begonnen, so sind die Kosten für die Produktion vom Auftraggeber zu tragen.
3. Bei Bestellungen mit individuellem Charakter besteht in jedem Falle Abnahmepflicht im Sinne des Gesetzes. Dies bezieht sich auf Aufnäher, Schriften, Embleme, Wimpel, Drucke, Webetiketten, Direktbestickungen und Stickdateien. Außerdem auch auf alle anderen auftraggeberspezifischen Stickereien oder Webereien, da eine anderweitige Verwendung nicht möglich ist.
4. Wurde eine, der Vorlage entsprechende, Stickdatei im Auftrag des Kunden angefertigt, so wird diese dem Kunden per Hyperlink zum Download per Email zur Verfügung gestellt. Diese Datei verbleibt für einen Zeitraum von mind. 90 Tagen zum Download auf dem Server von stickdateien.de verfügbar.
5. Musste eine Stickdatendiskette für die vom Auftraggeber gewünschte Stickerei angefertigt werden, so werden diese Kosten nebst Porto extra in Rechnung gestellt.
7. Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde.

§ 5 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen

1. Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Die Daten werden per Hyperlink zum Download per Email zur Verfügung gestellt. Andernfalls wird die Datei gemäß den Bestellvorgaben des Kunden auf Datenträger schnellstmöglich per Post oder Paketdienst zugestellt. Der Lieferant haftet nicht für die Einhaltung von Lieferterminen, soweit er einen solchen Termin nicht schriftlich bestätigt hat.
Sollte die Fa. Hubert Gietl nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die Fa. Hubert Gietl vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird die Fa. Hubert Gietl umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch die Fa. Hubert Gietl oder den Kunden erstatten.
2. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.
3. Die Dienstleitungen werden dem Auftraggeber gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Ist die Dienstleistung nicht über das Internet erbringbar, und ist der Auftraggeber nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Auftraggeber in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
4. Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Auftraggeber trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
5. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Gesetzwidrigkeit der vertragsgemäßen Leistung den Auftrag abzulehnen. Der Auftraggeber erteilt nur Aufträge welche frei von Rechten Dritter sind, bzw. für deren Verwendung er die Vervielfältigungsrechte besitzt. Der Anbieter kann für Lizenzrechtsverstöße nicht haftbar gemacht werden.
6. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Auftraggeber über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Auftraggebers unverzüglich zurückzuerstatten.
7. Die bei Vertragsabschluß festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Technische Abweichungen der gelieferten Ware von den Angebotsunterlagen sind zulässig, soweit sie nicht grundlegender Art sind und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird.
8. Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich des Verkäufers liegen, insbesondere bei Streik, Aussperrung, Materialausfall, Maschinenschaden, Beförderungssperre oder Betriebssperre und bei Lieferstörungen außerhalb der BRD, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne das eine Schadensersatzpflicht eintritt.

§ 6 Versand und Gefahrenübergang

1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Die Ware wird dabei vom Anbieter versichert. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter die Transportkosten übernommen hat. Wird der Versand auf Wunsch der Käufer verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
2. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an den Anbieter trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware beim Anbieter in Nabburg.

§ 7 Zahlung

1. Die Preisangaben sind Nettopreise und enthalten nicht die am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Bestelleingang erfolgen, ist die Fa. Hubert Gietl zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt.
2. Der Kaufpreis oder die Vergütung ist sofort per Bankeinzugsermächtigung des Auftraggebers, gegen Nachnahme, Vorauskasse oder Kreditkartenzahlung fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
3. Der Auftraggeber gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Auftraggeber mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt.
4. Die Rückgabegebühren einer Banklastschrift durch den Auftraggeber oder dessen Bank trägt der Auftraggeber.
5. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Ist die Bezahlung der Ware spätestens 14 Tage nach Versand derselben noch nicht erfolgt, so erfolgt die Erstellung einer Zahlungsaufforderung. Diese ist kostenpflichtig. Erfolgt auch nach der ersten Zahlungaufforderung innerhalb von 30 Tagen keine Bezahlung wird eine 2. Mahnung erstellt. Auch diese ist kostenpflichtig und wird dem Kaufpreis zugerechnet. Spätestens 45 Tage nach Warenversand und nicht erfolgter Begleichung des Gesamtbetrages wird die Forderung an den Rechtsanwalt der Firma Gietl zur Beitreibung der fälligen Zahlung übergeben. Sämtliche Kosten wie Zinsen, Rechtsanwaltsgebühren, Mahngebühren, Gerichtskosten und Auslagen usw. werden dem Auftraggeber angelastet.
6. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden.
7. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Verpackungs- und Versandkosten

1. Für jede Bestellung berechnet der Anbieter einen Versandkostenanteil. Die Höhe desselben hängt von den jeweiligen Versandkosten der Post oder des Paketdienstes ab. Lieferungen ins Ausland sowie auf die inländischen Inseln und Expresslieferungen werden gesondert berechnet. Nachnahmegebühren des jeweiligen Paketdienstes gehen anteilig zu Lasten des Auftraggebers.
2. Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter.
3. Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an.
5. Erfolgt die Zahlung per Nachnahme, berechnet der Anbieter dem Auftraggeber außerdem einen Gebührenanteil i.H.v. 7,50 Euro.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist (Vorbehaltsware).
2. Der Käufer darf über Vorbehaltsware nicht verfügen.
3. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere Gerichtsvollzieher, auf die Vorbehaltsware muss der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.

§ 10 Gewährleistung

1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
2. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler wegen Lieferumfang, Sachmängel, Falschlieferung und Mengenabweichungen zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt er dies, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
3. Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Auftraggeber verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Auftraggeber bleibt davon unberührt.
4. Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Auftraggeber Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
5. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die aus der Benutzung eines Artikels entstanden sind, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzlich oder grob fahrlässige Vertragsverletzung des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen.

§ 11 Haftung

1. Die Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt.
2. Die erweiterte Haftung gemäß § 287 BGB wird ausgeschlossen.
3. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im übrigen im Onlineshop keine Eigenschaften zu.
4. Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
5. Ansprüche aus c.i.c. / pVV verjähren unbeschadet der vorstehenden Regelungen innerhalb von zwei Jahren.
6. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 12 Datenschutz

Der Anbieter erhebt vom Auftraggeber ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verpflichtet sich diese Daten nicht an Dritte weiterzugeben sowie diese mit ihm zumutbaren technischen und mechanischen Einrichtungen gegen den Zugriff Dritter zu schützen.

§ 13 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand und Teilwirksamkeit

1. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Erfüllungsort ist Nabburg. Soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile nach Wahl des Verkäufers das Amtsgericht Nabburg als Gerichtsstand vereinbart. Das gleiche gilt, wenn im Zeitpunkt der Klageerhebung der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Käufers unbekannt ist. In allen Fällen wird für das gerichtliche Mahnverfahren (§§ 688 ff.ZPO) die Zuständigkeit des Amtsgerichts Nabburg vereinbart.
3. Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.

§ 14 Abweichende Bedingungen des Kunden

1. Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters
2. Abweichungen von diesen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.

§ 15 Haftungsausschluss

Unser Angebot im Onlineshop und die darin enthaltenen Beschreibungen sowie Preisangaben wurden von uns mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem können wir eine Haftung für eventuelle Druckfehler, für technische Änderungen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernehmen.

Wir empfehlen sämtliche Transaktionsdaten sowie die AGB's auszudrucken
und an einem leicht zugänglichen Platz aufzubewahren.

Stickdateien Bestellshop „www.stickdateien.de“
Fa. Hubert Gietl
Oberer Markt 9, 92507 Nabburg, Germany
Telefon +49(0) 9433 201111, Fax +49(0) 9433 201133
Email: info@stickdateien.de